Thüringen wieder normal

In Thüringen geht seit dem 4. März 2020 wieder alles seinen sozialistischen Gang: Bodo Ramelow ist wieder Ministerpräsident (MP) und das Interregnum von Thomas Kemmerich ist beendet. Wie viele Rekorde mag er wohl gebrochen haben? Die kürzeste Amtszeit als MP eines deutschen Bundeslands. Der MP aus der bedeutungslosesten Partei (FDP 73 Stimmen über der 5%-Hürde). Der zweite MP der FDP, aber der erste, welcher auch seinen ersten Amtsantritt einem Landtags-Votum verdankt (siehe unten). Zumindest theoretisch der MP mit dem höchsten Gehalt, inkl. Übergangsgeld, relativ zur Dauer seiner Amtszeit gerechnet (praktisch verzichtete Kemmerich darauf). Und vielleicht auch der MP, welcher bei seinem Fall in den Abgrund die meisten Spitzenpolitiker mit sich nahm.

Fast hätte des Interregnum noch länger gedauert: Am Tag vor der geplanten Neuauflage der MP-Wahl gab es auf einmal die Hiobsbotschaft: Corona-Virus bei einem CDU-Abgeordneten. War aber falscher Alarm. Und wenn schon: Man hätte es ja trotzdem durchziehen können. Einfach den kompletten Landtag in Konklave/Quarantäne schicken, bis kein Verdacht mehr besteht und bis man sich auf einen neuen MP geeinigt hat. Und das Tragen von Schutzkleidung beim Wahlakt hätte vielleicht manchem Parlamentarier die Nähe zu Björn Höcke erleichtert …

So lief der Wahlakt: Weiterlesen

Thüringen: Trick 17 mit Selbstverarschung

„Watch what you say or they’ll be calling you a radical, Liberal, oh fanatical, criminal“, so sang die britische Band Supertramp 1979 in ihrem Logical Song. Das könnte jetzt glatt der Lieblingssong von Thomas Kemmerich, wenn nicht überhaupt aller bekennenden FDP-Mitglieder werden. In jedem Fall aufhebenswert ist der Screenshot der Wikipedia-Seite Thüringer Landtag vom 5. Februar 2020. Das ist doch mal eine Minderheitsregierung!

Ist Thomas Kemmerich da nun nichtsahnend reingestolpert, oder hat er es von langer Hand geplant? (Finanziell gelohnt hätte es sich für ihn: relativ zu seiner Regierungszeit ist er vielleicht der Ministerpräsident mit dem höchsten Gehalt jemals. Update 7.2.2020: Kemmerich erklärte, auf jegliches Gehalt, welches seine bisherigen Abgeordnetenbezüge übersteigt, zu verzichten). Schauen wir doch mal in den Liveticker des MDR vom 5.2.2020: Um 10:16 Uhr Weiterlesen

Wenn Sachsen, Brandenburg & Thüringen ein Land wären …

Die 2019er Landtagswahlen in drei Ostländern sind nun geschafft. Und die AfD sorgte erwartungsgemäß für Rekorde. Die 27,5% in Sachsen waren das beste Ergebnis überhaupt, welches die AfD jemals irgendwo auf Landesebene erzielte. Dass die Sachsen noch etwas AfD-affiner sind als der Osten ohnehin schon, hat sich also bestätigt. Aber auch die Brandenburger und Thüringer Ergebnisse haben es in die Top 6 der bisher besten AfD-Ergebnisse geschafft:

  1. Landtagswahl Sachsen 2019 27,5%
  2. Bundestagswahl Sachsen 2017 27,0%
  3. Europawahl 2019 Sachsen 25,3%
  4. Landtagswahl 2016 Sachsen-Anhalt 24,3%
  5. Landtagswahl 2019 Brandenburg 23,5%
  6. Landtagswahl 2019 Thüringen 23,4%

Der Jackpot – Platz 1 bei Landtagswahlen – wurde dann aber doch nicht geknackt. Denn dieses Alleinstellungsmerkmal für ihr Bundesland wollten viele Wähler dann doch nicht wirklich – und sie stärkten sicherheitshalber den Platzhirsch. Und weil dieser Platzhirsch in jedem Land ein anderer war, ergibt sich nun eine interessante Zahlenspielerei: Was, wenn man die drei Länder Sachsen, Brandenburg und Thüringen jetzt zusammenlegen würde? Dann Weiterlesen

OBM-Wahl in Görlitz 2019

Das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz sollten vor allem die AfD-Gegner gut studieren.Denn es ist fraglich, ob man hier wirklich von einer erfolgreichen Verhinderung eines AfD-Oberbürgermeisters reden kann. Oder ob nicht in Wahrheit der hysterische Anti-AfD-Aktionismus, vor allem von Nicht-Görlitzern, dieses AfD-Rekordergebnis erst ermöglicht hat. Schauen wir uns die Zahlen genauer an

  • Sebastian Wippel (AfD, seit 2014 für diese im Landtag): Erster Wahlgang am 26.5.19: 9.710 Stimmen (36,4%). Zweiter Wahlgang am 16.6.19: 11.390 Stimmen (44,8%). Zuwachs:1.680 (17,3% mehr Stimmen als im ersten Wahlgang). Weiterlesen

Nach Europa- und Bremen-Wahl: eine AfD-Bestandsaufnahme

Zur Europawahl und zur Landtagswahl in Bremen, beide am 26. Mai 2019, hatte die AfD erstmals Gelegenheit, bestehende Mandate zu verteidigen. Und gleichzeitig hatte sie bei beiden Wahlen ihre letzten Makel auszubügeln: Nirgends wurde die AfD so sehr durch Austritte gebeutelt wie eben im Europaparlament und in der Bremischen Bürgerschaft. Zudem scheiterte die AfD 2015 letztmalig in ihrer Geschichte an einer Sperrklausel – nur 4,9% in Bremerhaven, die dort errungenen AfD-Stimmen blieben damit unberücksichtigt bei der Bestimmung der Sitzverteilung in der Bremischen Bürgerschaft, und die AfD verfehlte den Einzug in Fraktionsstärke. Diesmal gelang es übrigens: IBremerhaven 9,1% (fast eine Verdoppelung ihres Anteils) und 1 Sitz, in der Stadt Bremen 5,8% (sehr knappe Steigerung um nur +0,2 Prozentpunkte im Vergleich zu 2015),  es blieb bei 4 Sitzen. Macht zusammen 5 Sitze und damit Fraktionsstärke. Der Konkurrent Bürger in Wut konnte sich in Bremerhaven ebenfalls von 6,5% auf 7,4% steigern und damit das Mandat von Jan Timke verteidigen (in der Stadt Bremen blieben die BIW wie auch bisher schon chancenlos). 

An dieser Stelle eine Bestandsaufnahme: Wie viele Mandate hat die Alternative für Deutschland durch Wahlen erhalten, und wie viele davon gingen durch Austritte oder Ausschlüsse verloren? Wenn man den 25.Mai 2019 (also den Tag vor der Europa- und Bremen-Wahl, und damit alle Mandate aus dem jeweiligen ersten erfolgreichen Antritt) als Stichtag nimmt, sieht es wie folgt aus: Weiterlesen

Die Bertelsmann-Milieu-Studie – erklärt sie das Abschneiden der AfD in den einzelnen Ländern?


Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie unter dem Titel „Populäre Wahlen: Mobilisierung und Gegenmobilisierung der sozialen Milieus bei der Bundestagswahl 2017“ (Autoren Robert Vehrkamp und Klaudia Wegschaider. PDF 7MB) herausgebracht, deren Ergebnisse sich wunderbar benutzen lassen, um zu untersuchen, warum die AfD in manchen Bundesländern besser abschnitt als in anderen. Dazu weiter unten. Aber auch sonst ist die Studie sehr lesenswert. Das Resultat wird in obiger „Kartoffelgrafik“ zusammengefasst: Deutschlands Wahlberechtigte wurden in 10 sogenannte Sinus-Milieus eingeteilt, wobei jedes Milieu zwischen 7 und 14 Prozent der Wahlberechtigten umfasst. Die Einteilung erfolgt dabei einerseits anhand der tatsächlichen sozialen Situation, zum anderen auf einer Selbsteinschätzung entlang der Konservativ-Progressiv-Skala. Und nun wurde ermittelt, wie die Bundestags-Parteien innerhalb der einzelnen Milieus abgeschnitten haben. Im Ergebnis wurde dann eine Diagonale quer durch die Kartoffelgrafik gezogen, Weiterlesen

AfD-Wahlergebnisse im Ländervergleich

Mehr als eine Woche ist seit den Bundestagswahlen 2017 vergangen – Zeit für einen Ländervergleich der Ergebnisse der Alternative für Deutschland. Die erste Abbildung zeigt die AfD-Stimmanteile bei den bisherigen vier „großen“ Wahlen – die Bundestagswahl 2013, die Europawahl 2014, die Landtagswahl im jeweiligen Land und schließlich die Bundestagswahl 2017.

Die zweite Abbildung zeigt die prozentuale Abweichung der Landesergebnisse vom Bundesergebnis der jeweiligen Wahl (im Fall der Landtagswahlen ist die Abweichung vom Durchschnitts-AfD-Landtagswahlergebnis von 10,0% gezeigt, siehe unten).

Die Landtagswahlen bedürfen offensichtlich einer gesonderten Betrachtung, da hier die zeitliche Komponente hinzukommt (das Datum der jeweiligen Wahl ist unter dem Landesnamen angegeben. In Bayern trat die AfD noch nicht zu Landtagswahlen an). Insgesamt ergibt sich folgendes Bild: Weiterlesen