Die AfD und der Bundestags-Alterspräsident

Kaum war die erste Rede eines AfD-Politikers im Bundestag verklungen, hatten die anderen Parteien schon wieder ihren Aufreger:  Da hat der Erste Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Bernd Baumann, die AfD doch direkt gleich mal wieder mit den Opfern des Nationalsozialismus verglichen. Nun, bei nüchterner Betrachtung hat er eigentlich nur ganz sachlich auf eine Tatsache hingewiesen: Die Tradition, dass der älteste Abgeordnete die konstituierende Parlamentssitzung eröffnet, wurde bereits in der 1848 zusammengetretenen Frankfurter Nationalversammlung praktiziert. Und sie wurde seitdem nur ein einziges Mal unterbrochen: Zu Beginn der konstituierenden Sitzung des 8. Reichstages am 21. März 1933 hatte der Präsident des vorherigen Reichstages, Hermann Göring (NSDAP), den entsprechenden Geschäftsordnungspunkt außer Kraft gesetzt, und stattdessen den Reichstag kraft seines Amtes als geschäftsführender Präsident gleich selbst eröffnet. Nach dem 2. Weltkrieg wurde die Tradition des Alterspräsidenten dann sowohl in West- als auch in Ostdeutschland wieder aufgenommen – bis am 1. Juni 2017 dann beschlossen wurde, dass ab sofort der dienstälteste Abgeordnete die Sitzung eröffnen soll. Also sachlich völlig korrekt.

Nicht recht hatte Bernd Baumann allerdings mit der Behauptung, dass Hermann Göring 1933 eine Alterspräsidentin Clara Zetkin (KPD) verhindern wollte. Tatsächlich hatte die am 5. Juli 1857 geborene Clara Zetkin am 30. August 1932 den 6. Reichstag eröffnet. Weiterlesen

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Die Bertelsmann-Milieu-Studie – erklärt sie das Abschneiden der AfD in den einzelnen Ländern?


Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie unter dem Titel „Populäre Wahlen: Mobilisierung und Gegenmobilisierung der sozialen Milieus bei der Bundestagswahl 2017“ (Autoren Robert Vehrkamp und Klaudia Wegschaider. PDF 7MB) herausgebracht, deren Ergebnisse sich wunderbar benutzen lassen, um zu untersuchen, warum die AfD in manchen Bundesländern besser abschnitt als in anderen. Dazu weiter unten. Aber auch sonst ist die Studie sehr lesenswert. Das Resultat wird in obiger „Kartoffelgrafik“ zusammengefasst: Deutschlands Wahlberechtigte wurden in 10 sogenannte Sinus-Milieus eingeteilt, wobei jedes Milieu zwischen 7 und 14 Prozent der Wahlberechtigten umfasst. Die Einteilung erfolgt dabei einerseits anhand der tatsächlichen sozialen Situation, zum anderen auf einer Selbsteinschätzung entlang der Konservativ-Progressiv-Skala. Und nun wurde ermittelt, wie die Bundestags-Parteien innerhalb der einzelnen Milieus abgeschnitten haben. Im Ergebnis wurde dann eine Diagonale quer durch die Kartoffelgrafik gezogen, Weiterlesen

AfD-Wahlergebnisse im Ländervergleich

Mehr als eine Woche ist seit den Bundestagswahlen 2017 vergangen – Zeit für einen Ländervergleich der Ergebnisse der Alternative für Deutschland. Die erste Abbildung zeigt die AfD-Stimmanteile bei den bisherigen vier „großen“ Wahlen – die Bundestagswahl 2013, die Europawahl 2014, die Landtagswahl im jeweiligen Land und schließlich die Bundestagswahl 2017.

Die zweite Abbildung zeigt die prozentuale Abweichung der Landesergebnisse vom Bundesergebnis der jeweiligen Wahl (im Fall der Landtagswahlen ist die Abweichung vom Durchschnitts-AfD-Landtagswahlergebnis von 10,0% gezeigt, siehe unten).

Die Landtagswahlen bedürfen offensichtlich einer gesonderten Betrachtung, da hier die zeitliche Komponente hinzukommt (das Datum der jeweiligen Wahl ist unter dem Landesnamen angegeben. In Bayern trat die AfD noch nicht zu Landtagswahlen an). Insgesamt ergibt sich folgendes Bild: Weiterlesen