Allianz für Fortschritt und Aufbruch

Es ist soweit, die neue Lucke-Partei ist gegründet und hat einen Namen: Allianz für Fortschritt und Aufbruch, abgekürzt ALFA. Nun, so etwas in der Art war zu erwarten: Es war wohl kaum mit einem Wahlkampf-tauglichen Knaller-Namen zu rechnen wie eben Alternative für Deutschland (oder vorher z.B. Piratenpartei, Freiheit, Linke, Grüne) der die neue Partei und/oder ihre Programmatik treffend beschreibt. Also versuchte man es mit der zweitbesten Variante, nämlich wenigstens eine einprägsame Abkürzung zu finden. Wobei der Beginn mit A für Allianz fast zwingend war, um im Alphabet (und damit bei Erstantritten beider Parteien auch auf dem Stimmzettel) auf jeden Fall vor der Alternative für Deutschland zu liegen. Als Abkürzung ist ALFA ok. Es scheint auch (im Unterschied zum Weckruf) nicht schon wieder einen Namensvetter aus der Zeit des Dritten Reichs zu geben, sondern nur die Spezialeinheit „Альфа“ des russischen Inlandsgeheimdienstes (Альфа wird durch deutsche Medien gern als ALFA transkribiert, obwohl es eben keine Abkürzung ist sondern einfach die russische Schreibweise von Alpha) sowie die Aktion Lebensrecht für Alle (AlfA) e.V. (welche sich gegen Abtreibungen und Sterbehilfe wendet). Verballhornen kann man es natürlich allemal, etwa zur „Allianz Für Fortschritt und Entwicklung (AFFE)“. Oder einfach „Alles Für den A…“. Dummerweise war alfa.de schon weg, im Internet findet man die ALFA-Partei also unter alfa-bund.de. Und eine Wikipedia-Seite gibt es schon (oder noch, denn die Wikipedia-Kleingeister, welche die Seite wegen „fehlender Relevanz“ direkt wieder löschen wollen, haben sich natürlich auch direkt gemeldet). In wieweit die Informationen auf der Wikipedia stimmen, also welche Europa- und Landtagsabgeordneten sich tatsächlich der ALFA-Partei angeschlossen haben, sollte man aber doch erst die offizielle Bestätigung abwarten (aber es wird mehr als einer sein, liebe Wikipedia-Kleingeister).

Ansonsten hat der Name „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ eher Entwicklungsland-Charme, aber es scheint auch eine Beziehung zur kürzlich erfolgten TTIP-Abstimmung im Europaparlament zu geben,  Weiterlesen

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LibKon – wir bleiben hier!

Should I stay or should I go, hat sich wohl so manches Mitglied der Alternative für Deutschland gefragt. Und die Unterzeichner des Weckrufs 2015 wurden sogar konkret gefragt. Mit dem Ergebnis dass 1.507 Weckrufer (59,0%) schon ausgetreten waren oder dies in Kürze tun wollten, egal was Lucke macht. 638 (24,6%) wollten Bernd Lucke folgen und dürften mittlerweile ihren persönlichen LuckXIT vollzogen haben (komplettes Umfrageergebnis siehe am Ende dieses Beitrags). Frauke Petry bestätigte einen Verlust von etwa zehn Prozent der 21.000 AfD-Mitglieder (also etwa 2.000 Ausgetretene).

124 Weckrufer (4,8 %) gaben aber auch an, definitiv in der AfD bleiben zu wollen, weitere 328 (12,6%) gaben sich unentschlossen. Und nun gibt es eine neue AfD-interne Initiative, die es den Bleibe-Willigen und Unentschlossenen (nicht nur aus Weckruf-Kreisen) leichter machen soll: LibKon – Bekenntnis zur AfD als einer liberal-konservativen Volkspartei. LibKon will dabei laut eigener Aussage kein neues Lager, kein neuer Flügel und auch keine sonstige dauerhafte Gruppierung innerhalb der AfD sein, sondern vielmehr die breite bürgerliche Mehrheit in der AfD sichtbar machen. Unter den drei Gründungsaufrufern und den 73 Erstunterzeichnern findet sich niemand von „ganz oben“ (was sicher auch Sinn der Sache ist), aber immerhin vier Landtagsabgeordnete (zwei aus Hamburg, einer aus Brandenburg, einer aus Sachsen). Zumindest was die im Internet veröffentlichten Unterzeichner betrifft, scheint es bislang keine personelle Überschneidung zwischen LibKon und Weckruf 2015 zu geben.

Was will LibKon? Weiterlesen

Neustart 2015?

Der Point of No Return ist erreicht, Bernd Lucke verlässt am Freitag, 8.7.15, die Alternative für Deutschland, viele andere gingen schon vor ihm oder werden ihm folgen. Manche Weckrufer werden aber auch bleiben, aus den verschiedensten Gründen. Insbesondere aber wohl dort, wo die AfD bereits kommunalpolitisch verankert ist und sich die betreffenden Mitglieder mit ihrem eigenen Orts- oder Kreisverband eigentlich gut identifizieren können. Und die müssen sich jetzt entscheiden, denn nun ist ja tatsächlich eine Konkurrenzsituation entstanden.

In seiner Facebook-Mitteilung machte Bernd Lucke direkt Werbung für den Neustart 2015. Also einer Initiative zur Partei-Neugründung. Lucke selbst, und auch seine vier Europaparlaments-Weckruf-Kollegen gehören zumindest zum momentanen Zeitpunkt dieser Initiative offenbar nicht an, die Webseite fordert vielmehr dazu auf, an selbige zu appellieren. Das Layout der Webseite ist allerdings identisch zu der des Weckrufs 2015 (eine Seite, welche seit dem Essener Parteitag zumindest bis jetzt nicht mehr aktualisiert wurde). Und ja, der Weckruf-Verein hat sich jetzt natürlich erledigt. Mal ganz abgesehen davon dass die „hervorragenden Konditionen“ (AfD-Mitglieder können kostenfrei im Weckruf Mitglied sein) wohl nicht mehr realisierbar sind, und dass das Wecken irgendwie nicht im intendierten Sinn geklappt hat (obwohl natürlich nicht auszuschließen ist dass so mancher in der AfD demnächst ein böses Erwachen haben wird), stellt sich nun für die noch in der AfD verbliebenen Weckrufer ein Unvereinbarkeitsproblem: Weiterlesen

LuckXIT

Jetzt ist es definitiv: Bernd Lucke verlässt die Alternative für Deutschland. Diese Erklärung veröffentlichte er am Mittwoch, dem 8. Juli 2015, auf seiner Facebook-Seite:

Liebe Facebookfreunde, liebe Unterstützer und Förderer,
seit dem Parteitag in Essen erreichen mich unzählige Nachrichten und E-Mails mit persönlichem Zuspruch und der Bitte, meine Arbeit fortzusetzen. Ich danke Ihnen allen sehr herzlich dafür! Ich fühle mich dadurch bestärkt und gestützt.
Lassen Sie mich Ihnen versichern, dass ich weiterhin für die politischen Ziele einstehen werde, die die AfD ihren Wählern versprochen hat. In der AfD sehe ich aber leider keine Zukunft mehr. Ich werde die Partei daher am Freitag, dem 10.7.2015, gemeinsam mit anderen verlassen. Der Schritt fällt mir unendlich schwer, denn immer noch gibt es treue und liebenswerte Mitglieder, die sich unermüdlich für die ursprünglichen Ziele der AfD aufgerieben haben. Bitte verzeihen Sie mir!
Ich habe sicherlich Fehler gemacht und zu den größten gehört zweifellos, dass ich zu spät erkannt habe, in welchem Umfang Mitglieder in die Partei drängten, die die AfD zu einer Protest- und Wutbürgerpartei umgestalten wollen. In Essen ist in erschreckender Weise zutage getreten, wie sehr diese Mitglieder inzwischen in der Mehrheit sind und von den wichtigsten Verantwortungsträgern der Partei sogar noch aufgeputscht werden. Niemand widersprach unkritisch prorussischen, antiwestlichen, offen islamfeindlichen und latent ausländerfeindlichen Aussagen. Damit ist das Ringen um die Zukunft der AfD aussichtslos geworden.
Ich danke allen, die ein Stück des Weges mit mir gegangen sind und für die wahren Ziele der AfD gekämpft haben. Wir waren schon so weit gekommen! Jetzt aber ist die Partei unwiderbringlich in die falschen Hände gefallen. Bewährte und vernünftige Mitglieder verlassen in vierstelliger Größenordnung die Partei. Ich schließe mich ihnen an.
Vielleicht wagen wir gemeinsam einen Neuanfang, eine Wiedererrichtung der AfD der Gründungszeit. Viele ehemalige Mitglieder rufen danach und organisieren sich auf www.neustart2015.de.
In Trauer, Dankbarkeit und neuer Hoffnung
Ihr
Bernd Lucke