Landtagswahlen in Bayern und Hessen: die Erosion geht weiter

Die Landtagswahlen des Jahres 2018 sind Geschichte. Und das Fazit ist: Die Erosion des Parteiensystems, wie wir es bisher kannten, geht weiter. Wobei diese Erosion offenbar zwei Schwerpunkte hat: wenig überraschend die neuen Bundesländer, nun aber auch die „Power-Länder“, die Geberländer des Länderfinanzausgleichs. Eben Bayern, Hessen und dazu Baden-Württtemberg (Hamburg ist momentan auch Geberland, aber hart an der Grenze: 2013 und 2016 war es Nehmerland). In BaWü, und in Sachsen-Anhalt, ist die SPD seit 2016 nur noch auf Platz 4, und Bayern jetzt sogar nur noch auf Platz 5, UND eine sogenannte „Große Koalition“ ist in diesen drei Ländern rechnerisch nicht mehr möglich. Letzteres gilt sonst für Berlin (hier halten aber SPD und CDU noch Platz 1 und 2). In Sachsen und Thüringen liegt die SPD auch nur auf Platz 3, und in Mecklenburg-Vorpommern die CDU, rechnerisch können die beiden Ex-Großen aber noch koalieren, und in Sachsen und MeckPomm tun sie das auch. Hessen ist hart an der Grenze: Die SPD ist hier nach Stimmen auch nur auf Platz 3 (die Differenz zu den Grünen beträgt aber gerade mal 94 Stimmen laut vorläufigem Ergebnis), und Schwarz-Rot wäre genau wie das bisherige Schwarz-Grün mit 69 von 137 Sitzen gerade so noch drin.

Treibende Kraft des Umbruchs sind aber eben nicht mehr nur die AfD, sondern auch die Grünen. Es ist gerade so, als ob die Wähler den Aufstieg des (aus ihrer Sicht) personifizierten Bösen durch die Wahl des personifizierten Guten kompensieren wollten. Weiterlesen

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Harte Hürden

Wann und wo werden die ersten gewählten Abgeordneten für die Alternative für Deutschland in ein Parlament einziehen? Nachdem es bei Bundestagswahl und hessischer Landtagswahl nicht klappte, besteht die nächste Chance am 16. März 2014: Kommunalwahlen in Bayern. Im Grunde sollte es machbar sein. Es gibt keine künstliche Sperrklausel. Die Hürden sind anderer Art: Man benötigt genügend Unterstützerunterschriften. Und in Bayern  genügt es eben nicht, einen Infostand in die Fußgängerzone zu stellen und zu sammeln. Die Unterschreiber müssen sich persönlich ins Rathaus begeben.
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Landtagswahl in Bayern – was sagt uns das Ergebnis?

Am vergangenen Sonntag fanden die Landtagswahlen in Bayern statt. Die Alternative für Deutschland in Bayern hatte bereits im Mai beschlossen, nicht teilzunehmen. Denn die Etablierung einer neuen Partei in Deutschlands größtem Flächenstaat ist natürlich mit besonderen Schwierigkeiten verbunden, und da wollte man sich besser voll auf die Bundestagswahl konzentrieren. Es gab auch keine Wahlempfehlung seitens der AfD. Was lässt sich nun aber aus dem Ergebnis in Bayern hinsichtlich der Chancen der AfD am nächsten Sonntag ableiten (wenn überhaupt?). Schauen wir uns das bayrische Ergebnis mal detailliert an: Weiterlesen