Kommunalwahlen Hessen: AfD auch im Endergebnis gut im Trend

Die Kommunalwahlen in Hessen vom 6.3.16, welche eine Woche vor den Landtagswahlen vom 13.3.16 mit einem Rekordergebnis für die AfD noch die Republik schockten,  sind über letztere (und den noch größeren Schock) fast vergessen. Da mittlerweile die Stimmen komplett ausgezählt sind, lohnt nochmal ein Blick drauf (für ALFA geschah das hier).

Wir erinnern uns: Zur Erstellung des Trendergebnisses unmittelbar nach der Wahl wurden erst mal nur die Stimmzettel derjenigen Wähler gezählt, welche auf die umfangreichen Optionen des hessischen Kommunalwahlrechts verzichteten und auf den riesigen Stimmzetteln (1,50 m breit in Frankfurt!) gerade mal ein Kreuz bei einer Liste machten. Insgesamt taten dies 64% aller Wähler, Protestwähler dürften jedoch überproportional zu diesem simplen Verhalten neigen. Insofern wurde erwartet, dass die AfD am Ende doch noch etwas durchgereicht werden würde.

In der Tat ergaben sich bei der AfD die stärksten Veränderungen zwischen Trendergebnis (Stand 7.3.16 1:50 Uhr) und Endergebnis, wenn man die praktisch landesweit angetretenen Parteien vergleicht (zur nur vereinzelt angetretenen NPD siehe weiter unten). Hier die Zahlen (Quelle aller Daten: diese interaktive Webseite): Weiterlesen

Wahlen 2016 – wo landete ALFA?

Alles  redet über die AfD, aber wo ist eigentlich ALFA gelandet bei den jüngsten denkwürdigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg,  Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 13. März 2016, sowie bei den Kommunalwahlen in Hessen eine Woche zuvor am 6. März 2016, dem ersten ALFA-Wahlantritt überhaupt?

Sagen wir mal so: Das Minimum-Soll wurde erfüllt und gibt Lucke & Co die Lizenz zum Weitermachen. Dank 1,02% in BaWü kam ALFA über die für die staatliche Parteienfinanzierung wichtige Ein-Prozent-Hürde. Die in  ST (0,88%) und RP (0,62%) erzielten Stimmen zählen damit ebenfalls für die Parteienfinanzierung, denn es genügt, die Hürde in einem Land zu knacken. Und sie hat ihre ersten gewählten Kommunal-Abgeordneten: Je einen Vertreter in den Stadträten von Rüsselsheim (1,8%), Wiesbaden (0,9%) und Frankfurt (0,5%). Zu einer Fraktion reicht es damit nirgends. Das Ergebnis entspricht sicher nicht den Aspirationen, welche die Weckrufler 2015 hatten als sie mit fliegenden Fahnen die AfD verließen.

Am meisten Grund zu feiern gab es damit in Rüsselsheim. Weiterlesen

Kommunalwahlen Hessen: AfD auf neuen Höhenflügen, ALFA tot

Wir haben ein Trendergebnis aus Hessen: 64% der Wähler bei den hessischen Kommunalwahlen verzichteten auf die umfassenden Optionen, welche ihnen das hessische Kommunalwahlrecht bietet, und machten auf den riesigen Stimmzetteln (1,50 m breit in Frankfurt!) gerade mal ein Kreuz bei einer Liste. Und diese Zettel wurden noch am Sonntagabend (6. März 2016) komplett ausgezählt. Der Stand vom 7.3.16 1:50 Uhr ist laut dieser interaktiven Webseite wie folgt für die praktisch landesweit angetretenen Parteien:

  • CDU 28,8% (-5,5. In Frankfurt trotz Verlusten mit 24,6% noch knapp stärkste Partei)
  • SPD 28,8% (-3,5. In Frankfurt leichte Steigerung auf 23,5%)
  • AfD 13,2% (Neu dabei. In Frankfurt mit 10,3% viertstärkste Partei)
  • Grüne 11,6 % (-6,7. Nur in Darmstadt stärkste Partei mit 31%, hier nur leichte Verluste. In Frankfurt hingegen starke Verluste, von 25,8% auf 15,2%)
  • Wählergruppen 7,1% (-0,1)
  • FDP 6,3% (+2,4. Nur in Steinbach im Taunus stärkste Partei, dort allerdings mit 40,6%)
  • Die Linke 3,7% (+1,0)

Klarer Gewinner ist also die Alternative für Deutschland (und heimliche Gewinner die FDP und auch die NPD, aber dazu weiter unten). Die Grünen erklären ihre Niederlage durch den im Gegensatz zu 2011 fehlenden Rückenwind aus Fukushima, und geben damit indirekt zu dass für sie genau das gilt was jetzt von allen Seiten der AfD vorgeworfen wird: Dass sie eigentlich von der Kommunalpolitik keinen Schimmer haben und nur durch Kommunalpolitik-fremde Themen nach oben geweht wurden Weiterlesen

Kommunalwahlen Hessen 6. März 2016: das ganz besondere Wahlsystem

Am 6 März, genau eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, stehen in Hessen Kommunalwahlen an. Für die Lucke-Partei ALFA wird es der erste Wahlantritt überhaupt werden. ALFA kandidiert in den kreisfreien Städten Frankfurt/Main (31 Kandidaten) und Wiesbaden (20) sowie bei den Wahlen zu den Kreistagen Groß-Gerau (5) und Wetterau (14)  – und hat hier überall auch direkt Gelegenheit, sich mit der AfD zu duellieren. Denn diese kandidiert nach eigenen Informationen fast überall: In allen fünf kreisfreien Städten Hessens (neben  Frankfurt/Main und Wiesbaden sind dies Darmstadt, Kassel und Offenbach), in 20 der 21 Kreise (nur im Landkreis Werra-Meißner ist sie nicht dabei) sowie in 12 Kommunen, mit insgesamt 726 Kandidaten, etwa 10mal so viele wie ALFA.

Wie stehen die Chancen besonders für ALFA? Schauen wir uns doch mal das ganz besondere Kommunalwahlrecht Hessens an. Es gibt keine künstliche Sperrklausel, und die Wähler dürfen jede Menge Kreuze machen – nämlich genau so viele, wie die jeweils zu wählende Vertretung Sitze hat. Für die kleinsten Gemeindevertretungen sind das 11 und für ide kleinsten Kreistage 41 Stimmen.  Die größten hessischen Kreistage (Landkreis Offenbach und Main-Kinzig-Kreis) haben jeweils 87 Mitglieder, die größte Stadtverordnetenversammlung (Frankfurt am Main) hat 93 Stadtverordnete. Hier ist der Stimmzettel 1,50 m breit! Da macht die Stimmauszählung doch Spaß (aber man sollte wohl nicht ausschließlich Schüler beschäftigen)! Der hessische Wähler kann, wenn er Lust hat, extrem panaschieren und für alle Positionen – Mittelfeld, Rechts- und Linksaußen, Angriff, Verteidigung – seinen Favoriten ankreuzen. Die meisten Wähler dürften jedoch eher zum Kumulieren neigen – maximal drei Stimmen pro Kandidat sind erlaubt – oder die Sache abkürzen (auch zur Freude der Auszähler), indem sie einfach eine komplette Liste wählen. Hier darf man aber nur eine Liste ankreuzen, und dieses Listenkreuz ist dann für die jeweilige Liste so viele Stimmen wert wie der Wähler noch übrig hat. Unten sei es noch mal detailliert erklärt.

Auf dem ersten Blick sind das hervorragende Bedingungen für Kleinparteien wie ALFA, denn bei so vielen Stimmen wird doch der eine oder andere Wähler ein paar seiner Kreuze opfern können. Aber schauen wir uns das doch einmal genauer an. Weiterlesen