Wahlen in Finnland und Wahlchancen für AfD-Abspaltungen

Die Parlamentswahl in Finnland am 14. April 2019 dürften ein Dämpfer für all jene sein, die meinen, dass gemäßigte Abspaltungen der AfD durchaus Erfolg haben könnten, wenn nur die äußeren Bedingungen stimmen. Was Bernd Lucke und seine in die Bedeutungslosigkeit versunkene LKR betrifft, kann man ja argumentieren, dass er einfach mächtiges Pech hatte. Was, wenn die AfD unter Bernd Lucke am 22. September 2013 in den Bundestag eingezogen wäre (viel hatte nicht gefehlt)? Die Spaltung der AfD hätte dann sicher auch stattgefunden, und sehr wahrscheinlich mit dem selben Ausgang: Bernd Lucke und seine Getreuen müssen gehen. Aber dann hätte es wohl neben der AfD-Fraktion auch eine LKR-Bundestagsfraktion gegeben (der Einfachheit halber sei angenommen, dass Luckes neue Partei dann auch LKR = „Liberal-Konservative Reformer“ geheißen hätte. Dieser sperrige Name lehnt sich an den Namen der Europaparlamentsfraktion an, welcher LKR angehört). Die LKR wäre dann entsprechend medial präsent gewesen und hätte deutlich bessere Wahlchancen gehabt als mit ihrer mickrigen Präsenz im Europaparlament und in der Bremischen Bürgerschaft (beide werden übrigens am 26. Mai 2019 neu gewählt. Und in Bremen wird die LKR ihren einen noch verbleibenden Sitz sicher verlieren – sie tritt nicht an). 

Schauen wir also nach Finnland. Was ist da passiert? Weiterlesen

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Finnland: Timo Soini neuer Außenminister

Timo Soini

Die Mitgliedsparteien der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) des Europäischen Parlaments (welcher die Alternative für Deutschland angehört) werden immer wichtiger. Nun wurde auch die Partei “Die Finnen” oder „Wahre Finnen“ (2 Sitze in der EKR-Fraktion. Zum Namen siehe unten) in eine nationale Regierung aufgenommen, und ihr Chef Timo Soini zum stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenminister Finnlands ernannt. Das muss sicher anderswo in Europa in Europa verdaut werden. Auch in Finnland selbst ist Soini in gewissen Punkten schon ein Sonderling (er ist zum römisch-katholischen Glauben konvertiert, und ansonsten ein „die-hard supporter“ des momentanen englischen Drittligisten Millwall FC), aber im Land von Lordi und Pertti Kurikan Nimipäivät hat man mit Sonderlingen weniger Probleme

„Die Finnen“ sind zweifellos eine der EKR-Parteien mit einem eher rechtspopulistischen Image. Vor der Europawahl 2014 gehörten die „Finnen“ noch zur von der britischen UKIP sowie der italienischen Lega Nord dominierten „rechtspopulistischen“ Europaparlaments-Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) sowie der „zugehörigen“ Europapartei „Bewegung für ein Europa der Freiheit und der Demokratie (MELD)“ (welcher UKIP aber nicht angehörte, und welche die „Finnen“ inzwischen auch verließen).

Die „Finnen“ sitzen seit 1999 im finnischen Parlament (Reichstag). Zunächst nur als Kleinpartei. Ihr großer Durchbruch kam am 17. April 2011, als die  “Finnen” von 4,1% auf 19,1% hochschnellten und drittstärkste Kraft wurden. Alle anderen Parteien verloren, manche sogar dramatisch: Weiterlesen