Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer

JungeFreiheit_DavidCameron_AfD_KarikaturAm 12. Juni 2014 erhielt die Alternative für Deutschland ihren Ritterschlag: Die Aufnahme in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (European Conservatives and Reformists, ECR) des Europäischen Parlaments. Zum ersten Mal wurde sie damit auch offiziell durch andere europäische Parteien als Partner anerkannt (nicht unbedingt zur Freude der etablierten deutschen Parteien, siehe auch nebenstehende Karikatur der Jungen Freiheit). Und nicht durch irgendwelche Parteien: Die Mehrzahl der Abgeordneten der ECR-Fraktion gehören Parteien an, welche in ihren Heimatländern Regierungsverantwortung tragen oder vor Jahren getragen haben. Allen voran die britischen Konservativen, welche den gegenwärtigen britischen Premierminister David Cameron stellen.

Auch nach der Aufnahme der 7 AfD-Abgeordneten (und zuvor am 4.6.14 des einen Abgeordneten der Familien-Partei Deutschlands) gingen die Aufnahmen munter weiter (die englischsprachige Wikipedia-Seite sowie die Webseite der Fraktion sind momentan wohl am besten „up to date“). Für eine detaillierte Beschreibung der Fraktion und etwas Statistik siehe diese Webseite von professorenpartei.de.

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25 Parteien zur Europawahl zugelassen

Der Bundeswahlausschuss hat am 14. März 2014 in öffentlicher Sitzung 25 Parteien zur Europawahl am 25. Mai 2014 zugelassen. Da diesmal keine künstliche Sperrklausel besteht, hat über die Hälfte davon realistische Chancen, zumindest einen der 99 Deutschland zustehenden Sitze im Europäischen Parlament zu erobern (0,5% und damit rechnerisch 0,5 Sitze könnten bereits reichen).

Im Folgenden eine Liste aller 25 zugelassener Parteien (mit Ausnahme von CDU und CSU treten alle Parteien mit einer Bundesliste an und sind somit in ganz Deutschland wählbar).  Geordnet sind sie nach dem Abschneiden bei der Bundestagswahl 2013. Es wurde angegeben, wie viele Sitze die jeweilige Partei bei exakter Wiederholung des Ergebnisses im Europaparlament hätte, bzw. um welchen Faktor sie ihren Wähleranteil im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 erhöhen müsste um auf einen Sitz zu kommen  Zudem ist das Ergebnis der Europawahlen 2009 angegeben, inklusive der (wo relevant) tatsächlich erhaltenen Sitze, sowie der ohne 5%-Hürde theoretisch erhaltenen Sitze (Anm.: Nur Grobberechnung, Abweichung um einen Sitz möglich. Einige der kleineren Parteien traten zur Bundestagswahl 2013 nicht in allen Bundesländern an. Zum Beispiel kandidierte die Familienpartei, welche 2009 ohne 5%-Hürde einen Sitz im Europaparlament erhalten hätte, 2013 nur im Saarland). Weiterlesen

AfD NRW sucht weiter den Superstar

Seit vergangenem Samstag (1.2.2014) steht die insgesamt 28 Personen umfassende Liste der Alternative für Deutschland zur Europawahl. Und NRW erlebte in Aschaffenburg und Berlin ihre Bielefeld-Verschwörung. Aber der Reihe nach: Die Bundesliste der AfD zur Europawahl sollte am 18. Februar 2014 auf einer Bundesdelegiertenversammlung in Aschaffenburg gewählt werden. An einem Tag also. Wie also vermeiden dass es mal wieder länger dauert (die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl lässt grüßen), ohne am demokratischen Prinzip (jeder, der sich berufen fühlt, darf kandidieren) zu rütteln? Weiterlesen

Europawahl: Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel Spitzenkandidaten der AfD

Die Liste der ersten 6 Kandidaten der Alternative für Deutschland für die Europawahl steht. Gewählt wurde die Liste am 25. Januar auf einer Delegiertenversammlung in Aschaffenburg (weitere Kandidaten wurden am Wochenende darauf auf einer weiteren Delegiertenversammlung in Berlin gewählt).

Das sind die ersten Sechs der (insgesamt 28 Personen umfassenden) Europawahl-Liste:

  1. Bernd Lucke,
  2. Hans-Olaf Henkel,
  3. Bernd Kölmel,
  4. Beatrix von Storch,
  5. Joachim Starbatty,
  6. Ulrike Trebesius.

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