OBM-Wahl in Görlitz 2019

Das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz sollten vor allem die AfD-Gegner gut studieren.Denn es ist fraglich, ob man hier wirklich von einer erfolgreichen Verhinderung eines AfD-Oberbürgermeisters reden kann. Oder ob nicht in Wahrheit der hysterische Anti-AfD-Aktionismus, vor allem von Nicht-Görlitzern, dieses AfD-Rekordergebnis erst ermöglicht hat. Schauen wir uns die Zahlen genauer an

  • Sebastian Wippel (AfD, seit 2014 für diese im Landtag): Erster Wahlgang am 26.5.19: 9.710 Stimmen (36,4%). Zweiter Wahlgang am 16.6.19: 11.390 Stimmen (44,8%). Zuwachs:1.680 (17,3% mehr Stimmen als im ersten Wahlgang).
  • Octavian Ursu (CDU, seit 2014 dank Gewinn des Görlitzer Direktmandats für diese im Landtag): Erster Wahlgang: 8.077 Stimmen (30,3%). Zweiter Wahlgang: 14.043 Stimmen (55,2%). Zuwachs: 5.966 (73,9% mehr Stimmen als im ersten Wahlgang).
  • Franziska Schubert (Grüne, seit 2014 für diese als Nachrückerin im Landtag. Auch unterstützt von der Wählervereinigung Bürger für Görlitz): Erster Wahlgang: 7.436 Stimmen (27,9%). Verzichtete auf einen Antritt im zweiten Wahlgang.
  • Jana Lübeck (DIE LINKE): Erster Wahlgang:1 470 Stimmen (5,5%). Verzichtete ebenfalls.
  • Im ersten Wahlgang gab es damit insgesamt 26.693 gültige Stimmen, im zweiten nur 25.433. Also 1.260 Stimmen weniger. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,6% im ersten und 55,9% im zweiten Wahlgang.
  • Der Amtsinhaber Siegfried Deinege (parteilos) trat nicht erneut an. Deinege gelangte 2012 dank einer breiten Unterstützung durch Grüne, Bürger für Görlitz, CDU und FDP ins Amt.

Bei dem in Sachsen praktizieren System steht es jedem Kandidaten frei, im zweiten Wahlgang erneut zu kandidieren oder auch nicht (es können sogar neue Kandidaten nominiert werden). Allerdings reicht in der 2. Runde die einfache Mehrheit – bei einer Wiederholung der Ergebnisse des 1. Wahlgangs hätte also Wippel gewonnen. Weshalb sich.Schubert und Lübeck für einen taktischen Rückzieher zugunsten von Ursu entschieden. Was als solches erwartungsgemäß funktionierte – Ursu konnte an Wippel vorbeiziehen. Aber auch Wippel erhielt im zweiten Wahlgang 1.680 Stimmen mehr als im ersten, ein Zuwachs von 17,3%. Womit sich die Frage stellt: Woher kamen die? Prinzipiell gibt es drei Möglichkeiten:

  • Diese Wàhler haben im ersten Wahlgang noch grün oder links gewählt. In der Summe holten Schubert (Grüne) und Lübeck (Linke) 8.906 Stimmen im ersten Wahlgang. Wenn davon 67% zu Ursu und 19% zu Wippel abwanderten und die restlichen 14% dem zweiten Wahlgang fernblieben, würde es passen.
  • Es waren Nichtwàhler. Wenn im Gegenzug von den Grünen- und Linken-Wählern 2.940 (33,0%, also jeder dritte) im zweiten Wahlgang daheim blieben und die übrigen zwei Drittel Ursu wählten, würde es passen.
  • Sie hatten im ersten Wahlgang für Ursu gestimmt. Wenn man annimmt, dass der komplette Stimmgewinn Wippels (1.680 Wähler) auf eine Abwanderung von Ursu zurückzuführen ist, entspräche dies fast 21% der Ursu-Wähler der ersten Runde. Im Gegensatz müsste Ursu (der netto im zweiten Wahlgang 5.966 Stimmen mehr bekam als im ersten) damit insgesamt 7.646 Stimmen aus den Reihen der Wähler von Schubert und Lübeck erhalten haben. Das wiederum wären 86% dieser Gruppe (die übrigen blieben zu Hause).

In der Realität dürfte eine Kombination der drei Varianten vorliegen. Viele Linken-Wàhler stimmen für diese Partei vor allem aus sozialen Gründen, stehen jedoch z.B. den Linken-Vorstellungen im Bereich der Einwanderungspolitik eher kritisch gegenüber, sie könnten also auch AfD wählen. Und in der Tat bestätigten Analysen vergangener Wahlen eine derartige Affinität. Allerdings, selbst wenn alle 1.470 Linken-Wähler des ersten Wahlgangs in der 2. Runde zu Wippel übergelaufen wāren, könnte dies die 1.680 Stimmen Zuwachs bei Wippel nicht allein erklären. Und auch das Überlaufen von Ursu-Wählern der ersten Runde zu Wippel ist durchaus plausibel. Vielleicht haben ja viele AfD-affine Wāhler nicht so richtig an einen AfD-Erfolg geglaubt oder den AfD-Kandidaten gar nicht auf dem Schirm gehabt, und deshalb im ersten Wahlgang für Ursu, das für sie kleinere Übel (im Vergleich zu Schubert und Lübeck), gestimmt. Damit Ursu, wenn er schon nicht die erste Runde gewinnt, dann wenigstens eine gute Ausgangsposition für die zweite Runde hat. Und in der Tat; Hätten 642 oder mehr Ursu-Wähler der ersten Runde stattdessen für Wippel gestimmt, wāre Ursu hinter Schubert nur auf Platz 3 gekommen. Und man hätte dann erwartet, dass Ursu auf die zweite Runde verzichtet und den Weg freimacht für einen Showdown zwischen AfD und Grünen.(auch wenn das nicht zwingend gewesen wäre). Insofern hätte es durchaus Gründe für AfD-affine Wähler gegeben, in der ersten Runde (und nur dann) doch erst einmal für den CDU-Kandidaten zu stimmen. 

Welche Variante auch immer welche Rolle spielte: Es ist sehr wahrscheinlich, dass ein Großteil des Zuwachses von Wippel auf eine Trotzreaktion zurückzuführen sind: Jetzt erst recht. Denn die Wahl in Görlitz rief eben auch viele Nicht-Görlitzer auf den Plan, welche sich bemüßigt fühlten, hier eingreifen und den Görlitzern gute Ratschläge erteilen zu müssen. Selbst aus Hollywood – Görlitz (oder Görliwood) hat sich aufgrund seiner Historischen Bausubstanz zur beliebten Filmkulisse entwickelt, und hier wurde mehr oder weniger unverhohlen gedroht: damit könnte es vorbei sein, sollte die AfD gewinnen. Und das könnte bei einem Teil der Wähler nach hinten losgegangen sein. Dabei hätte es doch völlig gereicht, die Görlitzer machen zu lassen. Denn Ursu und Schubert lagen zusammen klar vor Wippel, und bei den meisten Grünen-Wählern darf man wohl doch eher davon ausgehen, dass ihnen Ursu als Oberbürgermeister lieber ist als Wippel. Es hätte auch ohne massive Einmischung von außerhalb eines Wunders bedurft, damit Wippel da noch vorbei kommt. Das richtige Signal an Görlitz wäre somit gewesen: Egal wie ihr euch entscheidet, liebe Görlitzer, wir werden es respektieren. Und den Oberbürgermeister, wer auch immer es sein wird, an seinen Taten messen.

In Gera in Thüringen gab es übrigens em April 2018 eine ãhnliche Konstellation. Da Gera aber weniger symbolbehaftet ist als Görlitz, schlug sie weniger Wellen. Dieter Lautenbach (AfD) konnte von 8.305 Stimmen (21,3%) im ersten Wahlgang auf 10.741 Stimmen (also ein Zuwachs von fast 30%!) in der Stichwahl zulegen. Hier unterlag er aber dann doch deutlich dem schon im ersten Wahlgang führenden Julian Vonarb (parteilos). Vonarb bekam in der ersten Runde 9.182 Stimmen (23,5%) und in der Stichwahl (24.777 Stimmen, d.h. die Stichwahl endete 70:30 zugunsten von Vonarb.

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Ein Gedanke zu „OBM-Wahl in Görlitz 2019

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