Die Narretei von Lebus

Die Narretei von Lebus scheint vorbei zu sein. Seit dem 22. März 2018 hat das kleine brandenburgische Städtchen nun mit dem 68 Jahre alten Rentner Peter Heinl einen harm- und parteilosen Bürgermeister. Und das Einzige, was aus der kurzen Bürgermeister-Amtszeit von Detlev Frye (AfD) bleibt, ist die Machtergreifung – ja, so nennt man in Narrenkreisen diesen am 11.11. 11:11 Uhr gepflegten Brauch. Frye wurde ja von vornherein nur als Karnevals-Bürgermeister gewählt, aber es wurde dann noch närrischer. Hier die zeitliche Abfolge:

  • 1226 (?): König Heinrich I. von Polen verlieh Lebus das Stadtrecht. Zu dem Zeitpunkt war das an einem Übergang über die Oder gelegene Lebus schon über 200 Jahre ein wichtige Burg entlang der damaligen polnischen Westgrenze (zuvor war es eine Burg des slawischen Stammes der Wilzen) und seit 1125 auch Bischofssitz. Und nun auch Stadt. Dieses Stadtrecht gab Lebus nie mehr ab, auch wenn es schon kurz darauf an Bedeutung verlor (1249 Fall an die Mark Brandenburg, 1253 Gründung der 15 km Oder-aufwärts gelegenen Stadt Frankfurt) und heute gerade mal etwas über 3.000 Einwohner zählt. Deshalb amtiert der Bürgermeister auch nur ehrenamtlich (was wohl die geringe Popularität dieses Postens erklärt), aber er ist Bürgermeister einer Stadt.
  • 25. Mai 2014: Kommunalwahl in Brandenburg. 74% der Stimmen und 12 der 16 Sitze im Stadtrat von Lebus gingen an diverse Wählervereinigungen sowie einen Einzelbewerber. Die Linke (10,8%) erhielt 2 Sitze, CDU (8,4%) und AfD (6,8%) jeweils einen. Bei der Bürgermeisterwahl siegte Herbert Radtke (Bürger für Lebus) mit 70% souverän gegen Monika Fritz (Bürgerallianz, 30%).
  • 31. Mai 2016:Herbert Radtke tritt zurück.
  • 16. Juni 2016: Der Stadtrat wählt einen neuen Bürgermeister für den Rest der Legislaturperiode. Von 15 anwesenden Ratsmitgliedern stimmten 8 für Britta Fabig (Bürger für Lebus) und 6 für Detlev Frye (AfD, Fraktion „Bürgerallianz-CDU-AfD“). Und immerhin ein Ratsmitglied konnte sich für den externen (d.h. nicht dem Rat angehörenden) parteilosen Kandidaten Peter Heinl begeistern. Dessen Zeit war noch nicht gekommen.
  • 13. September 2017: Ein im Nachbarland bisher nicht negativ aufgefallener Wisent schwimmt über die Oder nach Lebus, und wird hier prompt erschossen. Lebus gerät in die Schlagzeilen, aber kurz darauf sollte es noch dicker kommen.
  • 27. Oktober 2017: Britta Fabig erklärt ihren Rücktritt zum 1. November. Einen Tag zuvor hatte schon ihre Stellvertreterin Maren Nickel das Amt niedergelegt.
  • 10. November 2017: Der Rat der Stadt Lebus setzt die Wahl eines Übergangs-Bürgermeisters als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der Ratsversammlung. Der so gewählte Bürgermeister soll dabei nur erst mal drei Monate (und damit praktisch vom 11.11. bis kurz nach Aschermittwoch) amtieren, bis dahin wollte man in Ruhe noch mal um Kandidaten werben und im Februar erneut wählen. Als einziger Kandidat meldet sich Detlev Frye (AfD). Von 13 nach diversen Mandatsniederlegungen noch verbliebenen Ratsmitgliedern stimmen 10 für Frye, 3 gegen ihn. Damit wird erstmals ein AfDler Bürgermeister einer Stadt. Der Skandal war perfekt, vor allem als der begründete Verdacht aufkam, dass nicht nur der CDUler (der in der selben Fraktion wie Frye sitzt), sondern auch die beiden Linken (welche allerdings nicht der Partei angehören) für Frye votierten. Dazu mehr hier.
  • 11. November 2017 11:11 Uhr: die Machtergreifung wird zur ersten Amtshandlung von Detlev Frye. Und (was in dem Moment niemand ahnte) zu seiner einzigen.
  • 13. November 2017: Die Wahl von Detlev Frye wurde durch die Kommunalaufsicht für ungültig erklärt. Denn eine Bürgermeisterwahl (auch wenn es nur für 3 Monate sein soll) darf eben nicht einfach mal so als dringende Angelegenheit auf die Tagesordnung der Ratsversammlung gesetzt werden. Sie muss in jedem Fall vorher angekündigt werden, damit die Bürger gegen Kandidaten Einspruch erheben können. Die Amtsgeschäfte in Lebus übernimmt der älteste Stadtverordnete: Joachim Naumann, CDU (in einigen Bundesländern würde man ihn offiziell als Amtsverweser bezeichnen).
  • 23. November 2017: Zweiter Versuch einer Bürgermeisterwahl. Die Aufregung vom letzten Mal und ggf. ein Anschiss von oben haben ihre Wirkung offenbar nicht verfehlt: Nur 4 Stadtverordnete erschienen zur Sitzung, die damit nicht beschlussfähig war.
  • 24. Januar 2018: Einen Tag vor dem dritten Versuch meldet sich endlich ein Freiwilliger. Wobei den jungen Mann niemand wirklich kannte, geschweige dem ihm das Bürgermeister-Amt zutraut. Detlev Frye hatte sich bislang nicht erklärt, er hätte dies jedoch (wie jeder andere Stadtrat auch) in der Sitzung tun können. Doch dazu kam es nicht.
  • 25. Januar 2018: Dritter Versuch. 11 Stadtverordnete erschienen, und zudem zahlreiche Medienvertreter von nah und fern. Joachim Naumann eröffnete die Sitzung mit einer Schelte an ebenjene, die ja sicher nicht aufgrund eines Interesses an der Lebuser Kommunalpolitik gekommen waren. Dabei fing er merkwürdig an zu lallen und hatte Schwierigkeiten, das Mikrofon zu halten. Schließlich beendeten seine Kollegen das Schauspiel, unterbrachen die Sitzung und riefen den Notarzt. Verdacht auf Schlaganfall. Sitzung beendet. Das ist der Stoff, aus dem Verschwörungstheorien gemacht werden.
  • 22. März 2018: Vierter Versuch. Na bitte, geht doch. Diesmal fanden sich sogar vier Kandidaten. Detlev Frye war nicht darunter, er ließ den Fraktionskollegen den Vortritt. Und das Ergebnis überraschte. 8 der 11 anwesenden Stadtverordneten votierten für Peter Heinl. Ebenjenen Peter Heinl, der als externer (nicht dem Rat angehörender) und parteiloser Kandidat am 16. Juni 2016 immerhin eine Stimme holte, bei allen folgenden Wahlversuchen nicht mitmischte, aber sich einen Tag vor dem vierten Versuch dann doch wieder aufraffte. Amtsverweser Joachim Naumann (CDU, Fraktion „Bürgerallianz-CDU-AfD“) hatte sich wohl mehr erhofft, aber musste sich mit den verbliebenen 3 Stimmen zufriedengeben. Zur Stellvertreterin wurde Monika Fritz (Bürgerallianz, Fraktion „Bürgerallianz-CDU-AfD“) gewählt, welche bei der regulären Bürgermeisterwahl am 25. Mai 2014 mit 30% gescheitert war und sich danach nicht erneut um den Top-Job bewarb.

Das war es dann wohl. Für den Rest der Legislaturperiode dürfte sich allemal die Lokalpresse für Lebuser Kommunalpolitik interessieren. Und 2019 entscheiden dann wieder die Bürger. Mal sehen, welchen Schock es dann gibt. Muss ja nicht unbedingt in Lebus sein.

Der einzige AfD-Bürgermeister Deutschlands ist damit wohl weiterhin Hans Liesegang im Dörfchen Zepelin, Mecklenburg. Liesegang trat am 25. Mai 2014 als einziger Kandidat und ohne Parteibezeichnung an. 182 Zepeliner stimmten für und 47 gegen ihn (PDF, 7KB). 

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