Wahlen 2016 – wo landete ALFA?

Alles  redet über die AfD, aber wo ist eigentlich ALFA gelandet bei den jüngsten denkwürdigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg,  Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 13. März 2016, sowie bei den Kommunalwahlen in Hessen eine Woche zuvor am 6. März 2016, dem ersten ALFA-Wahlantritt überhaupt?

Sagen wir mal so: Das Minimum-Soll wurde erfüllt und gibt Lucke & Co die Lizenz zum Weitermachen. Dank 1,02% in BaWü kam ALFA über die für die staatliche Parteienfinanzierung wichtige Ein-Prozent-Hürde. Die in  ST (0,88%) und RP (0,62%) erzielten Stimmen zählen damit ebenfalls für die Parteienfinanzierung, denn es genügt, die Hürde in einem Land zu knacken. Und sie hat ihre ersten gewählten Kommunal-Abgeordneten: Je einen Vertreter in den Stadträten von Rüsselsheim (1,8%), Wiesbaden (0,9%) und Frankfurt (0,5%). Zu einer Fraktion reicht es damit nirgends. Das Ergebnis entspricht sicher nicht den Aspirationen, welche die Weckrufler 2015 hatten als sie mit fliegenden Fahnen die AfD verließen.

Am meisten Grund zu feiern gab es damit in Rüsselsheim. Prof. Dr. Mathias Flörsheimer zog mit 1,8% in den Stadtrat von Rüsselsheim im Landkreis Groß-Gerau. Und haderte danach mit dem hessischen Kommunalwahlrecht, welches alle Listen benachteiligt, deren Anzahl Kandidaten weniger als ein Drittel der Anzahl Sitze des jeweiligen Kommunalparlaments beträgt (und damit  übrigens Einzelkandidaturen praktisch chancenlos macht). Hätte ALFA in Rüsselsheim (45 Stadtratssitze) 15 oder mehr Kandidaten statt nur 5 gehabt, wäre jede Listenstimme für ALFA dreimal so viel wert gewesen, und es hätte für 2 Sitze gereicht. Auch bei den Wahlen zu den Kreistagen Wetterau und Groß-Gerau wäre ALFA dann wohl nicht gescheitert. Nur in Frankfurt hatte ALFA genügend Kandidaten, aber dort gab es Schwierigkeiten anderer Art, die man als kleine Partei in einer großen Stadt nun mal hat.

In BaWü war ALFA im Wesentlichen aber auch zufrieden. BaWü ist ja sozusagen das Stammland von ALFA: Von den 5 ALFA-Europaabgeordneten stammen 2 von hier – Joachim Starbatty und Bernd Kölmel. Während ersterer sich auf die Europapolitik konzentriert und nicht für den Landtag kandidierte, ist letzterer auch ALFA-Landeschef, und in seinem Wohnort Ötigheim bekannt genug um 9,4% der Stimmen zu holen (im gesamten Wahlkreis Rastatt wurden es 2%).

In Sachsen-Anhalt freute sich derweil ALFA-Spitzenkandidat Detlef de Raad wie ein Schneekönig, dass man, wenn man sonst nichts erreicht hat, wenigstens den Landtagseinzug der FDP verhindert hat. In der Tat fehlten der FDP weniger als 1.600 Stimmen, und ALFA holte fast 10.000 (und die FDP-Abspaltung Freie Bürger Mitteldeutschlands etwa 4.200). Ob man das feiern muss, sei dahingestellt, die FDP im Heimatland von Genschman (in seiner Geburtsstadt Halle trägt eine Kneipe diesen Namen) war schon immer eher überdurchschnittlich kreativ, und Vielfalt ist immer gut. Ansonsten hätte es in Sachsen-Anhalt durchaus zu mehr reichen können – wenn die Wahlbeobachter der AfD nicht aufgepasst hätten. Denn in einigen Wahllokalen war es zu „Übertragungsfehlern“ gekommen. Dabei waren AfD-Stimmen ALFA zugeteilt worden. Der Fehler war so gravierend, dass die AfD nach der Korrektur ein  Mandat mehr bekam (und die Linke eins weniger).  Man muss aber keine Verschwörung vermuten – ALFA stand direkt vor der AfD in der Liste (weil Allianz im Alphabet vor Alternative kommt) und da ist man halt verrutscht. Vielleicht hätte die FDP auch Wahlbeobachter schicken sollen (denn die stand auch zwischen No Names auf dem Zettel, da es in ST für nicht im Landtag vertretene Parteien strikt nach dem Alphabet geht und nicht wie anderswo zunächst nach den Stimmen der letzten Wahl).

Zusammengefasst: Kommunal kann ALFA durchaus etwas erreichen, wenn alle Bedingungen stimmen.  Aber Kommunalpolitik war nun mal nicht das Gründungsmotiv der Partei ..

Advertisements

2 Gedanken zu „Wahlen 2016 – wo landete ALFA?

  1. Pingback: Kommunalwahlen Hessen: AfD auch im Endergebnis gut im Trend | professorenpartei.de

  2. Pingback: Bernd Lucke – der neue Herbert Gruhl? | professorenpartei.de

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s