Kann die AfD noch 5% oder mehr im Westen? In Düren ja

Am Sonntag, 13. September 2015, nahm die Alternative für Deutschland erstmals seit dem denkwürdigen und richtungsentscheidenden Essener Bundesparteitag am 4./5. Juli 2015 wieder an Wahlen teil. Und das ausgerechnet im AfD-Sorgenland NRW , wo die AfD-Wahlergebnisse bisher hinter fast allen anderen anderen Bundesländern hinterherhinkten (Ausnahme Niedersachsen) – und wenn die AfD ausgerechnet im bevölkerungsstärksten Bundesland schwächelt ist das schlecht (und kostete den Bundestagseinzug 2013).  Wie lief es diesmal? Nun, es waren nur Bürgermeisterwahlen, und diese auch nur in ausgewählten Kommunen, da sich viele Bürgermeister und Landräte entschlossen hatten, die Wahl auf den 25. Mai 2014, zeitgleich mit Kommunal- und Europawahl, vorzuziehen. Und die AfD trat am 13.9.15 auch nur in zwei Kommunen an – in Bochum im Ruhrgebiet, und in Düren, einer Kreisstadt zwischen Köln und Aachen (in Köln gibt es ebenfalls einen AfD-Oberbürgermeister-Kandidaten, die Wahlen wurden jedoch auf den 18. Oktober 2015 verlegt). Um es kurz zu machen: Bochums AfD-Oberbürgermeister-Kandidat Wolf-Dieter Liese verfehlte mit 3,1 Prozent die psychologisch wichtigen 5 Prozent klar. Der Dürener Bernd Essler hingegen lag mit 6,0 Prozent klar darüber. In beiden Städten wurden die AfD-Kommunalwahl-Ergebnisse vom 25. Mai 2014 ungefähr bestätigt (Stadt Bochum 3,5%, Stadt Düren 6,1% bei der Kreistags- und 5,5% bei der Stadtratswahl, wobei die Diskrepanz wohl dadurch zu erklären ist, dass zwei Wählervereinigungen und auch die von den Dürener Kreistagswahlen ausgeschlossene FDP nur zu den Stadtratswahlen antraten). Bei den Europawahlen, auch am 25.5.2014, war die AfD in Bochum mit 5,7% aber schon besser, in Düren waren es 6,1%. Und zum Vergleich auch noch die Bundestagswahl am 22. September 2013: Bochum 3,9%, Düren 4,3%.

Also: AfD > 5% geht noch, auch im Westen, sogar in NRW, von Düren lernen heißt siegen lernen! Man sollte aber das nicht ganz so tolle Bochumer Ergebnis auch nicht überbewerten. Denn es gibt viele Gründe, warum Bundestags- oder Europawahl-AfD-Wähler bei Bürgermeisterwahlen (oder Kommunalwahlen) der AfD die Stimme versagen. Weil sie die AfD nicht für kommunalpolitisch kompetent halten. Weil sie einen anderen Kandidaten einfach als Person besser finden. Weil sie für einen Kandidaten stimmen wollten der auch eine Chance auf den Sieg hat. Weil sie Bürgermeisterwahlen für unwichtig halten. Weil sie nicht wussten dass die Wahlen überhaupt stattfinden oder dass sich die AfD beteiligt (nicht jeder informiert sich umfassend, abonniert die Lokalzeitung, schaut sich Wahlplakate aufmerksam an oder besucht die Wahlkampfstände im Stadtzentrum). Und was die Oberbürgermeisterwahlen in Bochum anbelangt: Hier hatte Wolf-Dieter Liese (AfD) als einer von 12 Kandidaten Schwierigkeiten, überhaupt wahrgenommen zu werden: alles schaute auf das Duell zwischen SPD und CDU (welches in der Stichwahl am 27.9.15 in die zweite Runde geht), und dann gab es noch so illustre unabhängige Kandidaten wie den Punk-Sänger Wolfgang Wendland, der mit 7,9% knapp hinter der Grünen-Kandidatin auf Platz 4 einkam, auch die Linken waren präsent, mehr als Platz 6 war für den AfD-Mann nicht drin. Dahinter liefen in der Reihenfolge ein: der Kandidat der Freien Bürger, ein von der FDP und einer Wählervereinigung gestützter Einzelbewerber, der NPDler und drei weitere Einzel- bzw. Wählervereinigungs-Kandidaten.

Da hatte es der Dürener Bernd Essler schon besser. Denn er war nur einer von dreien, der einzige außer den beiden „Großen“. Und er hatte damit die entsprechende Präsenz in der Lokalpresse sowie bei einem öffentlichen Rededuell der drei Kandidaten vor dem Dürener Rathaus eine Woche vor der Wahl. Und natürlich gab es auch Infostände, dankenswerterweise unterstützt von Aktivisten u,a. aus dem nahen Köln, nachdem deren eigener Oberbürgermeister-Wahlkampf ja nun doch noch etwas Zeit hat. Dieser Push in den letzten Wochen scheint etwas gebracht zu haben, denn bei den Briefwählern, die zum Teil sicher schon vorher abgestimmt hatten und fast 30 Prozent der Dürener Wähler ausmachten, holte Bernd Essler nur 4,5%.

Bei Bundestags- und Europawahlen lag Düren AfD-mäßig bisher eher im NRW-Mittelfeld, aber kommunalpolitisch ist die AfD Düren eher gut aufgestellt. Nicht in jeder Kommune war die AfD 2014 so gut organisiert, dass sie überhaupt zu Kommunalwahlen antreten oder, wenn doch, jeden Wahlbezirk besetzen konnte. In Düren schon, entsprechend gewann die AfD am 25. Mai 2014 3 von 50 Sitzen im Dürener Stadtrat, nur in drei weiteren NRW-Kommunen schaffte die AfD das auch (Iserlohn) oder war sogar noch besser (Mettmann 3 von 44 Sitzen, Rösrath 3 von 46 Sitzen). Nach den Kommunalwahlen hatten sich fast alle Dürener Ratsparteien gegen die CDU verschworen und die wohl einzigartige „Ampel Plus“-Koalition aus SPD, Grünen, Linken und FDP gebildet. Diese Koalition hält 26 der 50 Ratssitze (dazu kommt der Sitz des Bürgermeisters, der bleibt allerdings in CDU-Hand, denn Amtsinhaber Paul Larue gewann mit 64% souverän, die Koalitionskandidatin Liesel Koschorreck (SPD) erhielt nur 30%). Da diese bunte Koalition aber nicht immer einheitlich abstimmt, spielt die AfD mit ihren 3 Sitzen (und ggf. die „Bürger für Düren“ mit ihrem einem Sitz) oft genug das Zünglein an der Waage und entscheidet, ob sich ein Vorschlag der Koalition oder aber der CDU (20 Sitze) durchsetzt. Mal so, mal so. Selbstverständlich haben alle anderen Ratsparteien gegenüber der Heiligen Inquisition geschworen, niemals und in keiner Weise mit der AfD zusammenzuarbeiten, aber die Praxis sieht anders aus.

Zusammengefasst: Düren hat es bewiesen, die AfD kann noch über 5 Prozent. Auch im Westen, sogar in NRW. Wenn sie wahrgenommen wird (das fällt bei Bundestags- oder Landtagswahlen leichter als bei den Bochumer Bürgermeisterwahlen), wenn sie präsent ist und an sich glaubt, und wenn sie den Wähler davon überzeugt dass die Stimme für die AfD sehr wahrscheinlich nicht verloren ist (das wiederum ist einfacher bei Kommunalwahlen ohne 5-Prozent-Hürde, oder bei Bürgermeisterwahlen wo der Wähler doch eher mal experimentiert). Und wenn die AfD mit kompetenten Persönlichkeiten antritt (sicher scheiden sich am Dürener Bernd Essler, einem Juristen mit Kommunalverwaltungs- und Finanzerfahrung, auch manchmal die Geister, aber zumindest Engagement und Kompetenz spricht ihm wohl niemand ab, auch der politische Gegner in Düren nicht). Schauen wir mal, wie sich der Kölner Partei-Soldat Hendrik Rottmann am 18. Oktober 2015 schlägt.

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Ein Gedanke zu „Kann die AfD noch 5% oder mehr im Westen? In Düren ja

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