AfD gescheitert? Freut euch nicht zu früh …

AfD, Piraten und Co.: Warum neue Parteien so oft scheitern. So titelte n-tv am 9. Juli 2015, und in anderen Medien findet man ähnliche Analysen. Möglicherweise (das war vor meiner Zeit) gab es ähnliche Analysen und Grabgesänge auch im Januar 1981 zu lesen, als Herbert Gruhl, Partei-Mitgründer und erster (und bis dahin einziger) Bundestagsabgeordneter der Grünen, die ziemlich genau ein Jahr zuvor gegründete Partei verließ, und etwa ein Drittel der Mitglieder mit ihm. Aber Totgesagte leben eben manchmal länger: 1983 wurden die Grünen mit 5,6% erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt und blieben dort bis heute (von 1990 bis 1994 waren die West-Grünen mal kurz draußen. Herbert Gruhl saß von 1969 bis Oktober 1980 im Bundestag, gewählt für die CDU, welche er im Juli 1978 verließ). Und Spaltungen müssen eben nicht das Ende bedeuten sondern können im Gegenteil sogar eine Chance darstellen. In der Regel aber nur für eins der beiden Spaltprodukte: Gruhl gründete 1982 die ÖDP, welche nie auf einen grünen Zweig (wie passend) kam. 1990, drei Jahre vor seinem Tod, überwarf er sich auch mit dieser Partei. Ein anderes gutes Beispiel dafür, dass das wahre Leben manchmal erst nach der Spaltung beginnt, ist die N-VA, momentan die wählerstärkste Partei Flanderns und damit Belgiens (und Partnerpartei der AfD in der EKR-Fraktion im Europaparlament).

Insofern: Ist die Alternative für Deutschland gescheitert? Von einem Scheitern kann man eigentlich nur dann sprechen, wenn die AfD offenbar nachhaltig unter 5 Prozent bleibt. Das wäre definitiv ein Scheitern, denn für die AfD ist seit ihrer Gründung der Kampf um den Parlamentseinzug das Ein und Alles. Die Bundestagswahl 2013 war aus AfD-Sicht sicher kein Aufwärm-Gefecht. Bei anderen Parteien ist das anders. Bei der Piratenpartei scheint das Ein und Alles eher darin zu bestehen, sich in fröhlicher (überwiegend) Männer-Runde in der Fußgängerzone (oder bei irgendeinem Crew-Treffen in der Kneipe) stolz als Pirat zu präsentieren. Da kommt Spaß auf, und den verdirbt man sch nicht dadurch dass man, nur des Wahlerfolgs wegen, irgendein relevantes politisches Thema aufgreift und sich am Ende darüber heillos zerstreitet. Und ja, man würde sicher gern noch einmal in ein Landesparlament einziehen. Aber leider sind die Wähler, welche die Piratenpartei bisher in 4 Landtage gebracht haben, dann zum Großteil ausgerechnet zur AfD weitergezogen. Wenn die Piraten jetzt clever wären … 2012 hätten sie Lucke schon mal haben können … ach nee, lieber doch weiter Spaß haben. Solange man Spaß hat, ist man nicht gescheitert.

Aber zurück zur AfD. Irgendein Zeichen von Schwäche? Nun, bei ihrer letzten Landtagswahl am 10. Mai 2015 ist sie tatsächlich gescheitert, nämlich in Bremerhaven. Etwa 50 Kreuze fehlen am Ende an den 5 Prozent (da im Land Bremen jeder Wähler 5 Kreuze machen darf, hätten 10 AfD-Wähler mehr gereicht), die in Bremerhaven erzielen Stimmen fielen damit unter den Tisch (gut möglich dass manche Stimmen auch im Wortsinne dorthin gefallen sind, aber das ist ein anderes Thema), die AfD zog nur mit 4 Mann in die Bremische Bürgerschaft,  und das war einer zu wenig für den Fraktionsstatus (mittlerweile auch egal, da die AfD jetzt sowieso nur noch einen Abgeordneten in Bremen hat). Aber das Scheitern in Bremerhaven beweist eben nichts, denn hier gab es ja schon lange das, wozu sich die AfD jetzt offenbar entwickelt, nämlich Bürger in Wut (6,5% in Bremerhaven).

Und dann gab es zwischenzeitlich noch einen Wahl, an welcher die AfD teilnahm, nämlich die Bürgermeisterwahlen und Landratswahlen im Petry-Land Sachsen. Die erste Runde fand am 7. Juni 2015 statt, also zu einem Zeitpunkt als der innerparteiliche Machtkampf schon auf vollen Touren lief und in den Medien präsent war. Trotzdem holten die AfD-Kandidaten dort, wo sie antraten, durchaus passable Ergebnisse (eine gute Übersichtsseite gibt es scheinbar leider nicht. Aber einfach mal hier im MDR-Liveticker des Wahlabends nach „AfD“ suchen). In Flöha holte die AfD-Kandidatin Romy Penz sogar 21,8% der Stimmen (und trat dann auch noch einmal in der zweiten Runde an, da wurden es 18,8%). Spannend wurde es natürlich besonders auch in Dresden (während in Leipzig und Chemnitz nicht gewählt wurde). Nicht nur wegen der AfD (4,8%) sondern vor allem auch wegen Pegida. Die (als Einzelbewerberin angetretene) Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling holte gleich mal etwa doppelt so viele Stimmen wie die AfD (nämlich 9,6%). Auch das dürfte viele AfDler davon überzeugen dass es jetzt erst richtig losgeht, wenn man denn zusammenwachsen lässt, was zusammengehört.

Zusammengefasst: Von einem Scheitern zu reden ist zu früh, da kann noch gewaltig was kommen. Aber eine andere Frage ist, ob man ein Teil davon sein möchte …

 

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