Bremische Bürgerschaft: Keine AfD-Gruppe mehr

In Bremen kam es für die Alternative für Deutschland ganz dick. 3 der 4 bei der Landtagswahl am 10. Mai 2015 in die Bremische Bürgerschaft eingezogenen AfD-Abgeordneten haben die AfD verlassen, wie Radio Bremen am 9. Juli meldete. Die AfD Bremen hat dies auf ihrer Webseite bestätigt. Damit könnte der Neustart 2015 ja direkt eine weitere Landtagspräsenz bekommen (neben der in Thüringen). Der vierte Abgeordnete hingegen, Alexander Tassis, wird der einzige Bremer AfD-Bürgerschaftsabgeordnete bleiben. Den Fraktionsstatus hatte die Bremer AfD-Gruppe auch vorher nicht, denn dazu hätte es mindestens 5 Sitze bedurft (hätten in Bremerhaven nur 10 Wähler mehr alle ihre 5 Kreuze bei der AfD gemacht, hätte die AfD auch in Bremerhaven die fünf Prozent erreicht und einen Sitz mehr).

Die Ausgetretenen sind Christian Schäfer (bisher einer der beiden gleichberechtigten Sprecher der AfD Bremen), Klaus Remkes und Piet Leidreiter. Letzterer war bis zu seinem Rücktritt im Mai 2015 Bundesschatzmeister der AfD, und hatte dort unter anderem den AfD-Goldshop mit aufgebaut. Und er war der einzige unter den drei Bremer Abtrünnigen, welcher den Weckruf 2015 unterzeichnet hatte (insofern war mit seinem Austritt zu rechnen, aber dass er noch zwei Leute mitnahm war dann doch ein harter Schlag). Auf seiner Facebook-Seite begründet Leidreiter den Austritt.

Wie sieht es sonst in den Landtagen aus?

  • Thüringen: Hier wurde eine bereits bestehende Spaltung der Fraktion zementiert. Die drei Landtagsabgeordneten und Weckruf-Mitzeichner Siegfried Gentele, Jens Krumpe und Oskar Helmerich sind bereits lange vor dem Essener Parteitag aus der AfD-Fraktion (und jetzt wohl auch aus der AfD) ausgetreten und sind fraktionslos (zur Bildung einer eigenen Fraktion sind mindestens 5 Abgeordnete erforderlich). Siegfried Gentele ist auch einer der Unterzeichner beim Neustart 2015. Die übrigen 8 Thüringer AfD-Abgeordneten sind wohl loyal; haben die Erfurter Resolution unterzeichnet und stehen wohl fest zu AfD-Landeschef Björn Höcke.
  • Brandenburg: Die 10 verbliebenen AfD-Abgeordneten scheinen loyal zur AfD sowie zum AfD-Landeschef Alexander Gauland zu sein. Der elfte, Stefan Hein, (ausgerechnet der Stiefsohn von Alexander Gauland) wurde bereits am 6. Oktober 2014 aus der Landtagsfraktion ausgeschlossen, nachdem er ziemlich bizarre Vorwürfe gegen Gauland äußerte.
  • Sachsen: Keine Änderung, offenbar völlige Loyalität zur AfD und zur Landeschefin (und jetzt auch Bundeschefin) Petry.
  • Hamburg: Schaun wir mal (AfD-Fraktionschef Jörn Kruse gehört zu den Weckrufern).

 

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2 Gedanken zu „Bremische Bürgerschaft: Keine AfD-Gruppe mehr

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