Noch ein paar Worte zu ANEL

So kanns gehen: Eben war die deutsche Linke noch himmelhochjauchzend über den Erdrutschsieg von SYRIZA in Griechenland. Und dann kam die Ernüchterung: Anstatt erst lange zu sondieren oder gar seine Parteimitglieder nach deren Meinung zu fragen, entschied sich SYRIZA-Chef Alexis Tsipras schnurstracks für eine Koalition mit ANEL, und wurde weniger als 24 Stunden nach der Wahl als Ministerpräsident vereidigt (wenn die Griechen immer so effizient wären … ). Und ANEL geht aus Sicht der deutschen Linken gar nicht! Nicht zu Unrecht: ANEL-Chef Panos Kammenos lässt regelmäßig Dinge vom Stapel die auch in der Alternative für Deutschland zum Parteiausschluss führen würden (und ich meine nicht die deutschfeindlichen Äußerungen).

Ist ANEL eigentlich Partnerpartei der AfD im Europaparlament? Nicht mehr. Bei den Europawahlen am 22. Mai 2014 zog ANEL mit 3,5% (was für einen Sitz reichte) erstmals ins Europaparlament ein. Ihr Abgeordneter Notis Marias wurde danach, genau wie die 7 Abgeordneten der AfD, Mitglied der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR). Notis Marias ist allerdings mittlerweile aus unbekannten Gründen aus ANEL ausgetreten (die EKR-Webseite listet ihn als unabhängigen Abgeordneten), so dass ANEL momentan de facto kein AfD-Partner mehr ist. Das ist wohl auch besser so.

Über die deutschfeindlichen Äußerungen ANEL-Chef Panos Kammenos könnte man noch lächelnd hinwegsehen (Frustabbau kann ja durchaus heilsam sei, und die Sparforderungen kamen nun mal überwiegend aus Deutschland …). Aber die Instrumentalisierung der griechischen Opfer des 2. Weltkriegs zu parteipolitischen Zwecken ist einfach unterirdisch (so wurde die Gründungserklärung der ANEL bewusst im Dorf Distomo vorgestellt, wo 1944 von der deutschen Waffen-SS ein Massaker verübt wurde). Man kann ja viel an Angela Merkel kritisieren. Aber die griechische Finanzkrise hat sich das Land in erster Linie selbst eingebrockt. Zudem lässt Kammenos seinen Frust nicht nur an Deutschland aus. Auch Juden (die nach seinen Worten keine Steuern in Griechenland zahlen) haben es ihm angetan. In der Wählergunst ist ANEL seit ihrem ersten Wahlantritt bei der Parlamentswahl am 6. Mai 2012 (10,6 %) jedenfalls fast stetig gefallen (bei der neuerlichen Neuwahl am 17. Juni 2012 nur 7,5 %, bei den Europawahlen am 22. Mai 2014 mit 3,5% am Tiefpunkt, bei der jüngsten Wahl am 25. Januar 2015 wieder 4,8 %).

Trotzdem gibt es Grund, sich über die SYRIZA-ANEL-Koalition zu freuen: Ein eventueller Euro-Ausstieg Griechenlands dürfte spätestens jetzt auch aus Sicht der deutschen „Altparteien“ seinen Schrecken verloren haben.

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