Doppelspitze. Oder: Profs & Popus

Nun also eine Doppelspitze für die Alterative für Deutschland, vorübergehend bis Ende 2015, und dann nur noch ein Vorsitzender. Zudem soll der Posten des Generalsekretärs eingeführt werden. So sieht (laut Bekanntgabe auf einer AfD-Kreissprecherkonferenz in Frankfurt/Main am Sonntag, 18.1.15) der Kompromiss aus, welcher zwischen den Streitparteien der letzten Wochen ausgehandelt wurde und beim Bundesparteitag der AfD vom 30.1.-1.2.15 in Bremen wohl zur Abstimmung stehen wird. Der Grund, warum ab Dezember 2015 ein alleiniger Vorsitzender für alle Seiten akzeptabel erscheint, liegt im für November 2015 geplanten Prorammparteitag. Danach soll die AfD also ein detailliertes Programm haben und der alleinige Sprecher sozusagen „nicht mehr machen können was er will“.

Ob das alles so kommt, und wer dann der alleinige Chef wird, werden wir ja sehen. Aber betrachten wir doch einmal die Doppelspitzen-Übergangslösung.  Eine Doppelspitze erscheint  als der geradezu logische Kompromiss zwischen den beiden bisher heftig umstritten Alternativen: Beibehaltung des jetzigen Sprechertrios oder Übergang zu einem einzigen Parteivorsitzenden. Und die Variante kann auch tatsächlich funktionieren – wenn man die beiden Protagonisten entsprechend auswählt und das Beste draus macht.

Eine Doppelspitze ist der Öffentlichkeit wesentlich leichter zu vermitteln als ein Trio. Ein Führungsduo wird gern in Form eines Dualismus interpretiert und erhält entsprechende Aufmerksamkeit: Mann & Frau,  Links & Rechts, Fundi & Realo, Ying & Yang …. Oder speziell bei den LINKEN eben Ost & West. Die LINKE ist ein Paradebeispiel für den sinnvollen Einsatz einer Doppelspitze. Sie entstand 2007 aus zwei sehr ungleichen Teilen. Hinsichtlich Mitgliederzahl, parlamentarischer Präsenz und Finanzen dominierte die vor allem im Osten präsente PDS total (in den alten Bundesländern hatten PDS und WASG im Moment der Vereinigung etwa gleich viele Mitglieder). Beide Seiten brauchten einander jedoch: eine Marginalisierung des kleinen aber ehrgeizigen und weitestgehend unbelasteten Westteils wäre ebenso tödlich gewesen wie ein Gefühl im Osten dass man übermäßig auf die „schwachen“ Wessis in der Partei  Rücksicht nehmen muss. Und es gab  niemanden gab der beide Seiten glaubhaft vertreten konnte. Also installierte die LINKE ein Vorsitzenden-Duos, wovon je eine(r) aus dem Osten und eine(r) aus dem Westen stammt. Und so funktioniert es bis heute.

Auch in der Alternativ für Deutschland zeichnet sich ein Dualismus ab, und auch hier scheint niemand beide Seiten glaubhaft zu vertreten (obwohl Bernd Lucke und auch andere Persönlichkeiten auf beiden Seiten natürlich Anerkennung genießen). Oberflächlich könnte man diesen Dualismus als Flügelstreit abtun, im Grunde geht es aber vorrangig um zwei Philosophien. Bisher hat noch niemand treffende Kurzbezeichnungen für beide Seiten gefunden zu haben, sie sollen deshalb hier einfach mal als Profs und Popus bezeichnet werden (in dem Bewusstsein, dass diese Vereinfachung punktuell problematisch ist).

Die Philosophie der Profs lautet in etwa: Das Kernthema der AfD ist die europäische Finanzpolitik. Aufgrund der Missstände in diesem Bereich wurde die AfD gegründet, vereinte Menschen aus den verschiedensten politischen Lagern zu einer konstruktiven Zusammenarbeit, und erhielt (wenn auch teilweise eher vorsichtigen, aber immerhin) Zuspruch von Prominenten, Finanzexperten und Medien. Und nicht zuletzt auch von renommierten politischen Parteien anderer EU-Mitgliedsstaaten, entsprechend wurde die AfD in die EKR-Fraktion, die drittgrößte Fraktion des Europaparlaments aufgenommen. Die AfD sollte deshalb weiter auf diesen Erfolgsschienen fahren, möglichst beim Kernthema bleiben und sich nicht in anderen (vor allem in „rechts-affinen“) Themenbereiche verzetteln oder innerparteiliche Konflikte riskieren.

Die Philosophie der Popus lautet dagegen: Die Missstände in der europäischen Finanzpolitik sind nur die Spitze des Eisbergs. Andere Themen brennen dem Volk (lat.: populus) viel mehr auf den Nägeln bzw. treiben die Bürger sogar auf die Straße. Und gerade eine Partei, welche sich den „Mut zur Wahrheit“ auf die Fahnen geschrieben hat, kann und darf sich auch kontroversen Themen nicht verschließen. Die AfD sollte also „dem Volk aufs Maul schauen“ und Themen aufnehmen, auch wenn dies zum Streit innerhalb der Partei führen könnte.

Wichtig ist zunächst mal: Beide Seite brauchen einander. Ohne die Profs und ihrer professionellen Behandlung des Finanzthemas stände die AfD nicht dort wo sie jetzt steht. Letztendlich wurde die AfD von vielen Menschen aber eben nicht oder nicht nur wegen der Euro-Problematik gewählt, sondern auch oder gerade in der Erwartung dass sie sich Themen wie Zuwanderung, Kriminalität, Energiepreisentwicklung etc. zuwendet (teilweise ohne dass die AfD damit explizit geworben hat). Viele Mitglieder sind mit dieser Intention der Partei beigetreten. Sie haben zwar bisher mehrheitlich akzeptiert dass es taktisch klug ist, bestimmte Themen erstmal hintenan zu stellen. Aber mit zunehmender Etablierung der AfD entfallen mehr und mehr die Gründe zur Zurückhaltung.

Insofern gibt es Gründe für mehr „Mut zu Populismus“. Hinzu kommt noch ein weiterer: Professoren werden eher als Besserverdienende wahrgenommen. Und wohin es führt wenn man Image als „Partei der Besserverdienenden“ angehängt bekommt zeigt das Beispiel FDP. Aber auch bei einer übermäßig populistischen Ausrichtung drohen Gefahren, siehe Pegida: sie haben erfolgreich mobilisiert aber scheinen im Moment nicht so recht zu wissen was als nächstes kommen soll. Gut möglich dass hier Begeisterung in Frust umschlagen wird, wenn es abends wieder heller wird. Ähnliches gilt für die Piratenpartei, auch die wussten mit ihrer neugewonnenen Macht nicht wirklich etwas anzufangen. Neben „Mut zur Wahrheit“ darf die AfD deshalb auch ihren anderen Anspruch nicht außer Auge lassen: nämlich „Alternative für Deutschland“ zu sein, Konzepte und Lösungen und nicht nur Parolen zu bieten. Vielleicht ist ja eine Doppelspitze (aus den dafür geeigneten Personen) hier förderlich um beide Ansprüche wirksam zu kombinieren.

In gewisser Hinsicht gleicht dieser Konflikt zwischen Profs und Popus jenem Konflikt, in welchem sich Anfang des 20. Jahrhunderts die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands befand (aus welcher die KPdSU hervorging), und welchen einer ihrer Parteiführer, ein gewisser Wladimir Iljitsch Lenin, in seinem Hauptwerk „Was tun?“ von 1902 analysierte. Lenin erkannte dass die Arbeiterklasse zwar in der Lage und (unter gewissen Voraussetzungen) durchaus auch willens war, eine Revolution durchzuführen, aber nur das Bildungsbürgertum eine erfolgreiche Revolution planen und führen könnte (aber dazu eben nicht unbedingt willens war). Die AfD stellt nun der Tat eine spannende Mischung aus rebellischem Bildungsbürgertum und Arbeiterklasse dar (was sich auch darin zeigte dass sie laut Wahlforschern überproportional FDP- und LINKE-Wähler anzog), Lenin wäre möglicherweise begeistert. Lenins Lösung für obiges Dilemma war übrigens die Schaffung einer „Partei neuen Typus“ (den Begriff hatte Bernd Lucke mit Bezug auf die AfD auch schon verwendet), welche von gesellschaftswissenschaftlich gut ausgebildeten Parteikadern mit fester Loyalität zur revolutionären Arbeiterklasse geführt wird. Soweit muss man ja nicht unbedingt gehen..

Abschließend soll eins nicht unterschlagen werden: Es gibt auch echte ideologische Grabenkämpfe in der AfD. Hier wäre es eher gefährlich, den Frieden wahren zu wollen indem man beiden Seiten (inbsesondere der kleinen aber lauten Seite) gleichberechtigte Posten zuschiebt, hier muss sich die Mehrheit durchsetzen. Die wichtigste derartige Sollbruchstelle ist momentan wohl das Verhältnis zu Russland.

5 Gedanken zu „Doppelspitze. Oder: Profs & Popus

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