mut zu dEUtschland

mut zu dEUtschland, so wird der Slogan der Alternative für Deutschland zur Europawahl lauten. Bundessprecher und Spitzenkandidat Bernd Lucke erklärt den Slogan in einem Schreiben an die AfD-Mitglieder vom 27. Januar 2014 wie folgt:

Mit diesem Motto drücken wir aus, dass es bei der Europawahl um Deutschland geht und seine Interessen in der EU. Wir drücken aus, dass es ein Gebot der Selbstachtung und der Aufrichtigkeit gegenüber den europäischen Partnerstaaten ist, offen über die Anliegen Deutschlands in Europa zu sprechen – über den Nutzen, den Deutschland aus der EU zieht und die Kosten, die es zu tragen hat. Wir drücken durch das sternenumkränzte „EU“ aus, dass Deutschland in Teilen durch die EU geprägt ist und dass wir dies grundsätzlich bejahen. Wir betonen aber auch, dass Deutschland in anderen Bereichen (etwa in der Sozialpolitik, der Arbeitsmarktpolitik, der Fiskalpolitik, der Inneren Sicherheit, der Bildungspolitik und der Kulturpolitik) vom Einfluss der EU weitgehend frei ist und frei bleiben soll. Wir bejahen die EU als einen Bund freier und souveräner Staaten; lehnen einen europäischen Bundesstaat nach dem Vorbild der Vereinigten Staaten von Amerika aber entschieden ab.

Ich halte es für sehr wichtig, dass die AfD die Wähler davon überzeugt, dass sie die einzige Partei ist, die eine realistische Einschätzung der EU hat: Weder antieuropäisch noch europaeuphorisch. Wir sollten klar sagen, dass die vergangenen Jahrzehnte sich mit großen Errungenschaften der EU verbinden: Mit einem freien Binnenmarkt, mit dem Wegfall der Grenzkontrollen, mit Vertrauen und Friedfertigkeit der europäischen Völker. Wir sollten deutlich sagen, dass es uns darum geht, diese Errungenschaften zu verteidigen gegen die Fehlentwicklungen der letzten Jahre: Gegen eine Währung, die Teile Europas in Armut und Überschuldung treibt, gegen einen ausufernden Zentralismus, der sich in hanebüchener Bürokratie und Regulierungswut äußert, und gegen immer eklatantere Demokratiedefizite, die das Prinzip der Gewaltenteilung aushebeln.

Je schlimmer diese Fehlentwicklungen werden, desto mehr Spannungen gibt es zwischen den Interessen der deutschen Bürger und den Interessen der EU. Die EU wird immer zentralistischer, bürokratischer und undemokratischer, während sich die Deutschen Föderalismus, Bürgernähe und Demokratie wünschen. Unser Motto lässt keinen Zweifel daran, auf welcher Seite wir in diesem Interessenkonflikt stehen.

Ich erwarte nicht, dass irgendeine der Altparteien in ähnlicher Weise den Finger in die Wunde legen wird wie wir. Sie werden sagen, wir seien engstirnig und nationalistisch, wenn wir auf die legitimen Interessen Deutschlands in Europa hinweisen. Dem müssen wir offensiv entgegenhalten, dass die Altparteien genau dazu zu feige sind. Vertragsbrüche und milliardenschwere Rettungspakete sind genausowenig im deutschen Interesse wie eine Vergemeinschaftung von Bankschulden oder eine europäische Wirtschaftsregierung, die die deutsche Wettbewerbsfähigkeit drosselt.

Auch in Europa brauchen wir Mut zur Wahrheit und für eine deutsche Partei ist dieser Mut ein Mut zu Deutschland. Mit diesem Motto werden wir ein Alleinstellungsmerkmal haben gegenüber den Altparteien, die in ihren Kampagnen vermutlich alles europäisch verbrämen. Aber die Wähler wissen, worum es geht und was ihnen wichtig ist. Rund 60% der Wähler haben an der letzten Europawahl nicht teilgenommen – so wichtig ist ihnen Europa. Aber Deutschland ist den Wählern wichtig und deshalb wird vielen von ihnen unser Slogan aus dem Herzen sprechen.

Anm.: Die Schreibweise mut zu dEUtschland stammt nicht von Bernd Lucke, sondern von mir. ich habe keine bessere Möglichkeit gesehen, den entscheidenden Punkt nicht-grafisch darzustellen.

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